Wahlversprechen

Wahlversprechen (Versprechen vor der Wahl)

Jul 15 • Regierungs-WIKI • 2055 Views • Kommentare deaktiviert für Wahlversprechen (Versprechen vor der Wahl)

Unter dem Begriff Wahlversprechen versteht man eine Aussage, die von Politikern oder Parteien vor einer Wahl getätigt wird. Dabei wird explizit gesagt, was man nach dem Wahltag auf jeden Fall umsetzen möchte oder wie man sich bei bestimmten Fragen und Abstimmungen verhalten will.

Viele Wahlversprechen werden von Parteien auch in ihren Wahlprogrammen verankert. Das Wahlprogramm umfasst alle wichtigen Zielsetzungen einer Partei in den verschiedensten Themenfeldern. Einige Monate vor dem Wahltag beschließen die Parteien jeweils ihre Programme und bemühen sich dann, den Wählern im Wahlkampf ihre Ziele nahezubringen.

Sofern die Politiker nach der Wahl im Parlament dann andere Beschlüsse fassen, als dies in ihren Wahlprogrammen ursprünglich festgeschrieben war, werden sie häufig der Lüge bezichtigt. Viele Wählerinnen und Wähler verlieren dadurch ihr Vertrauen in die Politiker und deren Aussagen.

Eine Erklärung dafür, dass in der Politik häufig nach dem Wahltag anders gehandelt wird, als vorher versprochen wurde, sind Kompromisse in ausgehandelten Regierungsprogrammen. Selten erlangt eine Partei bei der Wahl die absolute Mehrheit. Meist muss sie mit anderen Parteien Koalitionen bilden, um regieren zu können. Dazu werden dann in Regierungsprogrammen gemeinsame Ziele und Vorhaben festgeschrieben, an die sich alle Vertreter der Parteien während der Regierungszeit halten sollen.

In der Regel kann sich dabei keine Partei mit all ihren Zielen durchsetzen. Wenn Wähler einer Partei ihre Stimme gegeben haben, weil sie einen speziellen inhaltlichen Punkt besonders wichtig fanden, der hinterher im Regierungsprogramm nicht mehr auftaucht, so empfinden sie das häufig als Lüge. Solche Erlebnisse schwächen das Vertrauen in die Politik.

Auch die Tatsache, dass eine Partei nach der Machtübernahme feststellt, nicht genug Geld zur Verfügung zu haben, um all ihre Ziele umzusetzen, kann zu einem gebrochenen Wahlversprechen und in der Folge zu wachsendem Misstrauen in der Wählerschaft führen.

Häufig sind Wähler durch dieses Misstrauen frustriert und wählen beim nächsten Urnengang andere Parteien oder gehen teilweise auch gar nicht wieder wählen.

Related Posts

Kommentare geschlossen

« »