Plenum Berlin mit den Politikern in Berlin

Plenum

Jul 15 • Regierungs-WIKI • 1102 Views • Kommentare deaktiviert für Plenum

Als Plenum bezeichnet man die Vollversammlung aller Mitglieder einer bestimmten Institution. In der Regel wird der Begriff allerdings insbesondere für die öffentlichen Plenarsitzungen von Parlamenten verwendet. Alle gewählten Abgeordneten tagen dabei in einem großen Plenarsaal – in Deutschland sowohl im deutschen Bundestag, als auch in den Länder- und Kommunalparlamenten.

Wesentliche Aufgabe der Vollversammlung ist die Präsentation und Diskussion von Gesetzesentwürfen, politischen Konzepten und die Austragung allgemeiner gesellschaftspolitischer Debatten. Die Regierung hat im Plenum die Möglichkeit, ihre Vorstellungen und Entwürfe zu präsentieren, während der Opposition die Rolle zukommt, diese zu bewerten, zu kommentieren und gegebenenfalls Änderungen vorzuschlagen.

Eine besondere Rolle kommt dem Plenum außerdem zu, wenn es wichtige öffentliche Ämter wählt. So ist es die Aufgabe der deutschen Länderparlamente und des Bundestages, die Regierung zu bestimmen. Das heißt: die Abgeordneten der Länderparlamente wählen jeweils ihre Ministerpräsidenten und das dazugehörige Kabinett, der Deutsche Bundestag bestimmt zu Beginn der Legislatur den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und die Bundesminister durch Wahl.

Dies ist nicht in allen Ländern so der Fall. In vielen Staaten wird das Staatsoberhaupt in einer separaten Abstimmung vom Volk direkt gewählt. So finden zum Beispiel in den USA die Präsidentschäfts- und die Kongresswahlen getrennt voneinander statt.

Die Tatsache, dass die Plenarsitzungen der Parlamente öffentlich tagen und alle gewählten Volksvertreter daran teilnehmen können und sollen, unterscheidet die Arbeit der Versammlung von jener in den Ausschüssen. In diesen sind jeweils nur einzelne Fach-Abgeordnete vertreten, die über Gesetzentwürfe ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereiches diskutieren. Teilweise sind dabei Zuschauer zugelassen, häufig tagen die Gremien jedoch auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

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