Parlament die offizielle Volksvertretung

Parlament (Aufgaben und Arbeitsweise)

Jul 15 • Regierungs-WIKI • 1321 Views • Kommentare deaktiviert für Parlament (Aufgaben und Arbeitsweise)

Das Parlament ist die offizielle Institution zur Volksvertretung aller Bürger eines Staates oder einer Region.

Dabei gibt es Parlamente auf verschiedenen Ebenen: Kommunalparlamente werden von den Menschen einer bestimmten Stadt oder Region gewählt und gestalten die Angelegenheiten, die dort geregelt und geplant werden. Für die Entscheidungen auf Ebene deutscher Bundesländer sind die sechszehn jeweiligen Länderparlamente zuständig, die Volksvertreter aller deutschen Bürger sind im Bundestag vertreten.

Eine Besonderheit Deutschlands, wie auch einiger anderer demokratischer Staaten, ist allerdings die Existenz eines so genannten Zwei-Kammern-Systems. Dies bedeutet, dass es zwei parlamentarische Institutionen gibt, die jeweils eine Volksvertretung aller Bürger darstellen und sich gegenseitig kontrollieren. Dies sind in Deutschland Bundestag und Bundesrat. Während sich der Bundestag aus über 600 gewählten Volksvertretern der verschiedenen politischen Parteien zusammensetzt, sind im Bundesrat Mitglieder der sechzehn Landesregierungen vertreten. Beide Kammern haben bei zahlreichen wichtigen Gesetzesvorhaben gemeinsam die Entscheidungsgewalt und können sich gegenseitig auch blockieren oder stoppen. Über einige Gesetze kann aber auch der Bundestag allein entscheiden. Ob nur eine oder beide Kammern entscheiden müssen, ist gesetzlich sehr umfangreich geregelt.

Jedes Parlament verfügt im Regelfall über ein Präsidium, das Sitzungen leitet, einzelne Abgeordnete bei Fehlverhalten maßregeln kann und wichtige Formalia bei Abstimmungen festlegt. Das Präsidium setzt sich aus Vertretern aller Fraktionen zusammen. Gemeinsam mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und den parlamentarischen Geschäftsführern bildet es den Ältestenrat. Dieser behandelt strittige Fragen zur Geschäftsordnung und wird vom Parlamentspräsidenten geleitet. Der Name Ältestenrat leitet sich nicht vom Alter seiner Mitglieder ab, sondern davon, dass dem Gremium normalerweise erfahrene Abgeordnete angehören.

Die fachlich inhaltliche Arbeit der Parlamente findet in einzelnen Ausschüssen statt. Hier diskutieren die jeweiligen Fachabgeordneten aller Fraktionen mit den zuständigen Ministern Gesetzesvorhaben und politische Ideen ihres Bereiches. Häufig – gerade in den Länderparlamenten – sind die Sitzungen der Ausschüsse öffentlich, manchmal tagen sie jedoch auch intern und vertraulich.

Related Posts

Kommentare geschlossen

« »