Lobbyismus versteht man die Einflussnahme und Interessenvertretung

Lobbyismus (Interessenvertretung in Politik)

Jul 15 • Regierungs-WIKI • 1257 Views • Kommentare deaktiviert für Lobbyismus (Interessenvertretung in Politik)

Unter dem Begriff des Lobbyismus versteht man die Einflussnahme und Interessenvertretung von Akteuren außerhalb der Politik auf Politiker und deren Entscheidungen.

In der Regel sind es Verbände, Vereine, Firmen- oder Wirtschaftsvertreter, die gegenüber Politikern ihre Interessen deutlich machen und dadurch Einfluss auf politische Abstimmungen oder Gesetzgebungsverfahren nehmen wollen. Jene Personen, die Lobbyismus betreiben, werden als Lobbyisten bezeichnet.

Lobbyismus kann sehr verschiedene Formen haben. Klassischerweise bemühen sich die Lobbyisten um Gesprächstermine mit den Politikern, auf deren Entscheidungsverhalten sie gern Einfluss nehmen wollen. Im Gespräch verdeutlichen sie dann ihr Anliegen und machen klar, warum ihnen bestimmte Punkte sehr wichtig sind und welche Nachteile ihnen bei gegenteiligen Beschlüssen entstehen würden. Häufig geschieht diese Art der Einflussnahme auch etwas unpersönlicher per Brief oder e-mail an den jeweiligen politischen Entscheidungsträger.

Der Prozess kann jedoch auch deutlich subtiler ablaufen, indem Firmen oder Interessensvertreter beispielsweise versuchen, auf die Arbeitsebene in Ministerien oder Behörden einzuwirken und auf diesem Wege an dort entstehenden Gesetzestexten mitzuarbeiten. Oder Politiker werden auf große Veranstaltungen eingeladen, auf denen die Interessenvertretung durch mehrere verschiedene Akteure geschieht und der politische Akteur öffentlich um eine Entscheidung oder eine verbindliche Aussage gebeten wird.

Einflussnahme auf Politiker durch externe Akteure gibt es auf allen Ebenen – vom Gemeinderat bis zum EU-Parlament.

Besonders ausgeprägt ist das Phänomen meist dann, wenn starke Geschäftsinteressen betroffen sind. Wenn beispielsweise in den Gremien der Europäischen Union über die Begrenzung von Schadstoffwerten für Autos beraten wird, sind dort viele Lobbyisten aus der Automobilindustrie aktiv, die durch zu strenge Regelungen deutlich erhöhte Produktions- und Entwicklungskosten für sich befürchten.

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