Demokratie in Deutschland

Demokratie

Jul 15 • Regierungs-WIKI • 1293 Views • Kommentare deaktiviert für Demokratie

Unter dem Begriff der Demokratie versteht man eine Staatsform, in der das Volk durch Wahl seine parlamentarischen Vertreter und direkt oder indirekt auch sein Staatsoberhaupt bestimmt.

Wichtig ist dabei, dass die Wahlen frei, gleich und geheim ablaufen. Das heißt: die Stimme jedes einzelnen ist gleich viel wert, niemand wird in seiner Wahl durch Geld oder andere Lockmittel beeinflusst und jeder kann geheim halten, wen er gewählt hat.

Die Demokratie unterscheidet sich durch diese Merkmale von anderen politischen Ordnungen wie Monarchie, Aristokratie oder Diktatur.

Gleichzeitig ist es ein entscheidendes Merkmal demokratischer Staaten, dass sie Presse- und Meinungsfreiheit gewährleisten. Die staatlichen Organe von Regierung, Parlamenten und Gerichten kontrollieren sich außerdem gegenseitig nach dem Prinzip der Gewaltenteilung. In anderen politischen Ordnungen sind diese drei Elemente häufig nicht unabhängig voneinander.

Die Mitbestimmung der Bürger kann in demokratischen Systemen auf verschiedenen Ebenen geschehen – im Falle Deutschlands von der kommunalen Ebene über die Landes- und Bundesebene bis hin zur europäischen Ebene. Für all diese Ebenen finden jeweils einzelne demokratische Abstimmungen über die Zusammensetzung der Parlamente statt.

Eine besonders demokratische Form der Mitbestimmung ist die direkte Demokratie. Dabei können die Bürger in Volksentscheiden über Sachfragen, die als besonders relevant und wichtig erachtet werden, direkt abstimmen und nehmen damit den Parlamenten diese Entscheidungen aus der Hand. Als Musterland für diese Form der Mitbestimmung und der Volkssouveränität gilt die Schweiz. Hier kann das Volk auf lokaler wie auf nationaler Ebene vergleichsweise einfach Volksentscheide herbeiführen. Über bestimmte Sachverhalte ist die direkte Abstimmung aller Bürger sogar in der Verfassung verankert.

In Deutschland hingegen sind direkte Entscheidungen des Volkes über Sachfragen bislang nur auf lokaler Ebene oder in einzelnen Bundesländern möglich, bundesweite Volksentscheide sieht die Verfassung hingegen noch nicht vor. Es gibt von einzelnen Parteien und außerparlamentarischen Gruppierungen allerdings Bestrebungen zur Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, um die Volkssouveränität zu stärken.

Related Posts

Kommentare geschlossen

« »